CHOSA

Die Versandkosten entsprechen der im Angebot angegebenen Versandtarif.

1. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Lieferung nicht innerhalb der vereinbarten Frist erfolgt oder von ihm nicht gewährleistet werden kann, bei unzureichenden Lagerbeständen oder bei Umständen wie Streiks oder höherer Gewalt, die die Liefermöglichkeit erheblich und dauerhaft beeinträchtigen. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit oder die nur teilweise Verfügbarkeit der Ware sowie über die Gründe dafür zu informieren und dem Käufer alle bereits geleisteten Zahlungen unverzüglich zurückzuerstatten. 2. Bei Nichteinhaltung der Lieferfristen ist jegliche Haftung über den Kaufpreis hinaus ausgeschlossen, es sei denn, eine höhere Haftung wurde individuell vereinbart oder es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vor. 3. Wurde lediglich ein unverbindlicher Liefertermin oder eine unverbindliche Lieferfrist vereinbart, kann der Käufer nach Ablauf von sechs Wochen nach Überschreitung dieses Termins oder dieser Frist den Verkäufer schriftlich auffordern, seine Lieferverpflichtung innerhalb einer angemessenen Frist (von mindestens zwei Wochen) zu erfüllen. Der Käufer ist berechtigt, dem Verkäufer nach erfolglosem Ablauf der Frist mitzuteilen, dass er die Annahme der Lieferung verweigert. Der Verkäufer kommt mit dem Eingang der Aufforderung des Käufers in Verzug. Ist der Lieferverzug auf Ursachen zurückzuführen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, stehen ihm zwei weitere Wochen zur Erbringung der Leistung zur Verfügung. Der Verkäufer hat den Nachweis zu erbringen, dass er die diesbezüglichen Voraussetzungen erfüllt. Höhere Gewalt oder Betriebsstörungen beim Verkäufer oder seinen Lieferanten, wie beispielsweise Ausfuhrbeschränkungen, Streik oder Aussperrung, die den Verkäufer ohne sein Verschulden vorübergehend daran hindern, die Ware innerhalb der vereinbarten Frist oder des vereinbarten Zeitraums zu liefern, führen zu einer Anpassung der vereinbarten Fristen und Zeiträume, die um die Dauer der durch diese Umstände verursachten Störungen verlängert werden. 4. Der Käufer kann Schadensersatz für die durch die Verzögerung entstandenen Schäden verlangen, wenn der Verkäufer oder einer seiner Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Bei einer Verletzung aufgrund einfacher Fahrlässigkeit seitens des Verkäufers oder seines Erfüllungsgehilfen ist der Anspruch auf Ersatz des durch die Verzögerung entstandenen Schadens auf maximal 5 % des Kaufpreises (ohne MwSt.) begrenzt. Die Haftung für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt. 5. Hat der Verkäufer seine Verpflichtung zur Lieferung der bestellten Ware auch innerhalb der vom Käufer gesetzten Nachfrist nicht erfüllt oder ist die Lieferverzögerung auf Umstände zurückzuführen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und für die eine Nachfrist gewährt wurde, und ist die Ware auch innerhalb dieser Frist nicht geliefert worden, so kann der Käufer durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Voraussetzung für einen Schadensersatzanspruch des Käufers wegen Nichterfüllung des Vertrages ist eine schuldhafte Pflichtverletzung des Verkäufers. Bei einer Pflichtverletzung, die auf einfacher Fahrlässigkeit und nicht auf grober Fahrlässigkeit beruht, ist der Schadensersatzanspruch gegen den Verkäufer auf maximal 10 % des Kaufpreises (ohne Mehrwertsteuer) begrenzt. Die Haftung für Personenschäden oder für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt. 6. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung kostenlos bis zur Bordsteinkante. Das bedeutet, dass der Käufer die Ware selbst an ihren Verwendungsort (z. B. in die Wohnung) transportieren muss.

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